Ich hatte ja bereits zuvor versprochen, dass ich mich ueber den Ausloeser der Neuwahlen auslassen wollte - der Haushalt.
Es ist ja nichts Neues, dass sich politische Lager in Parlamenten ueber den jeweiligen Haushaltsentwurf streiten und auch daraus resultierende Misstrauensvoten sind schon vorgekommen.
Was war also das Problem hier in Kanada?
Das frage ich mich auch die ganze Zeit. Im Prinzip kann man nichts Aufregendes im vorlegten Entwurf finden. Eine vorsichtige Sparpolitik um Defizite zurueckzufahren, ein paar Steuererleichterungen hier und dort, ein paar gestopfte Schlupfloecher fuer die Industrie und - grosse Mehrausgaben fuer den Ruestungshaushalt. Letzteres ist ein klarer Streitpunkt, weil es um die Neuanschaffung von Kampfflugzeugen des Typs F-35 geht. Die sind natuerlich ziemlich teuer und es ist schwer zu vermitteln warum Kanada diese braucht. Ich kann es sowieso nicht nachvollziehen. Die Opposition wirft der Regierung vor, mehr Geld fuer diese Flugzeuge auszugeben, als fuer Bildung und Unterstuetzung von Familien. Damit hat sie sicherlich recht, wobei die Hochschulen durchaus zufrieden waren mit dem Entwurf. Ganz im Gegensatz zu letztem Jahr wo es ziemlich hirnlose Plaene gab, die leider auch umgesetzt wurden. Man stelle sich vor es werden jede Menge Infrastrukturprojekte gefoerdert, dazu kommen noch vermehrt Stipendien fuer Studenten. Die Wissenschaftler allerdings sollen kraeftig sparen und stehen im Wettbewerb um radikal gekuerzte Foerdermittel. Das Ergebnis sind dann moderne Universitaeten mit vielen Studenten, in denen leider nicht genuegend Leute arbeiten, die diesen irgend etwas beibringen koennten, geschweige denn die Forschung betreiben, die erwartet wird. Aber das ist der Haushalt vom letzten Jahr, der bereits umgesetzt wird.
Interessant ist die Taktik mit der man letztes Jahr alle Kritik und jeglichen Gegenwind verhindert hat. Hier hat der Premierminister die Moeglichkeit, das Parlament in den Zwangsurlaub zu schicken, d.h. es gibt keine Sitzungen, keine Ausschuesse mehr. Die Parlamentarier sind im Prinzip ruhig gestellt. Genau das hat Harper letztes Jahr fuer knapp 8 Wochen durchgezogen und somit jegliche parlamentarische Auseinandersetzung um den Haushalt 2010 lahm gelegt.
Ich glaube das gibt es nur in Kanada.
Es ist ja nichts Neues, dass sich politische Lager in Parlamenten ueber den jeweiligen Haushaltsentwurf streiten und auch daraus resultierende Misstrauensvoten sind schon vorgekommen.
Was war also das Problem hier in Kanada?
Das frage ich mich auch die ganze Zeit. Im Prinzip kann man nichts Aufregendes im vorlegten Entwurf finden. Eine vorsichtige Sparpolitik um Defizite zurueckzufahren, ein paar Steuererleichterungen hier und dort, ein paar gestopfte Schlupfloecher fuer die Industrie und - grosse Mehrausgaben fuer den Ruestungshaushalt. Letzteres ist ein klarer Streitpunkt, weil es um die Neuanschaffung von Kampfflugzeugen des Typs F-35 geht. Die sind natuerlich ziemlich teuer und es ist schwer zu vermitteln warum Kanada diese braucht. Ich kann es sowieso nicht nachvollziehen. Die Opposition wirft der Regierung vor, mehr Geld fuer diese Flugzeuge auszugeben, als fuer Bildung und Unterstuetzung von Familien. Damit hat sie sicherlich recht, wobei die Hochschulen durchaus zufrieden waren mit dem Entwurf. Ganz im Gegensatz zu letztem Jahr wo es ziemlich hirnlose Plaene gab, die leider auch umgesetzt wurden. Man stelle sich vor es werden jede Menge Infrastrukturprojekte gefoerdert, dazu kommen noch vermehrt Stipendien fuer Studenten. Die Wissenschaftler allerdings sollen kraeftig sparen und stehen im Wettbewerb um radikal gekuerzte Foerdermittel. Das Ergebnis sind dann moderne Universitaeten mit vielen Studenten, in denen leider nicht genuegend Leute arbeiten, die diesen irgend etwas beibringen koennten, geschweige denn die Forschung betreiben, die erwartet wird. Aber das ist der Haushalt vom letzten Jahr, der bereits umgesetzt wird.
Interessant ist die Taktik mit der man letztes Jahr alle Kritik und jeglichen Gegenwind verhindert hat. Hier hat der Premierminister die Moeglichkeit, das Parlament in den Zwangsurlaub zu schicken, d.h. es gibt keine Sitzungen, keine Ausschuesse mehr. Die Parlamentarier sind im Prinzip ruhig gestellt. Genau das hat Harper letztes Jahr fuer knapp 8 Wochen durchgezogen und somit jegliche parlamentarische Auseinandersetzung um den Haushalt 2010 lahm gelegt.
Ich glaube das gibt es nur in Kanada.
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