Thursday, March 31, 2011

Wahlen in Kanada (1) - Das Schreckgespenst Koalition

Eigentlich sind in Kanada Legislaturperioden von 5 Jahren vorgesehen, aber seit 1993 hat es eigentlich keine Regierung mehr geschafft das durchzuhalten. Auch diesmal gibt es vorzeitige Neuwahlen, da die gegewaertige Opposition ein Misstrauensvotum gegen die konservative Regierung durchgesetzt hat.

Da ich (noch) kein kanadischer Staatsbuerger bin, kann ich das ganze quasi von aussen betrachten, obwohl ich brav Steuern zahle und hier lebe - will sagen, ich habe kein Wahlrecht. Interessanterweise bekomme ich auch nach Abmeldung des ersten Wohnsitzes in Deutschland keine Wahlbenachrichtigungen mehr, aber das ist eine andere Geschichte.

Nun sind vorgezogenene Neuwahlen auch fuer einen Deutschen nix Neues, aber hier gibt es ein paar merkwuerdige Besonderheiten.

Man soll es kaum glauben, aber zu Beginn des Wahlkampfes (diese Woche) spielte hauptsaechlich ein Thema eine grosse Rolle - eine moegliche Koalition. Viele Kanadier, insbesondere die Konservativen, schreien Zeter und Mordio wenn die Idee einer Koalition aufkommt. Was wuerde das heissen? Liberale - hier zweitstaerkste Kraft, NDP (Sozialdemokraten) und der Bloc Québécois (Unabhaengigkeitspartei der Provinz Quebec) koennten rechnerisch eine Mehrheit erlangen und in den Augen vieler hier ist so was ein Sakrileg. Fuer jemanden, der mit Koalitionen gross geworden ist, erscheint die Hysterie hier unverstaendlich und es gibt auch kaum geschichtliche Belege fuer eine gescheiterte Koalition in Kanada.

Was sind also die Probleme?

(1) Machtverlust
Die Konservativen regieren mit einer Minderheitsregierung. Aller Voraussicht nach wird sich daran trotz Neuwahlen nichts aendern. Eine Koalition wuerde das allerdings aendern. Politiker kleben bekanntermassen an ihren Sesseln.

(2) Der Bloc Québécois
Diese Partei ist teilweise unberechenbar. Immerhin sind sie der politische Arm der Freiheitsbewegung von Quebec. 1995 gab es das letzte Referendum zur Unabhaengigkeit Quebec's und das ging denkbar knapp aus (50.58% stimmten dagegen). Es gibt immer die Moeglichkeit, dass es wieder zu einer solchen Volksabstimmung kommt und der Ausgang ist ungewiss mit ebenso unabsehbaren Folgen fuer Kanada. Es gibt einige hier, die eine Regierungsbeteiligung solcher "Spalter" fuer undenkbar halten.

(3) Politikverstaendnis
Fuer viele Kanadier ist es nicht vorstellbar, dass ein Regierungschef nicht aus der staerksten Fraktion kommt (haben sie das gehoert Herr Kretschmann?) - sie empfinden das als unanstaendig. Andere Voelker andere Sitten kann ich da nur sagen.

Beim naechsten Mal schaue ich mir die Ursache fuer das Misstrauensvotum - den Haushalt - naeher an.

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